Die wichtigsten Ziele der Leitlinien sind:
• Transparenz herstellen, denn um mehr Beteiligung zu ermöglichen, ist es wichtig, Zugang zu Informationen zu haben. Auf mein.berlin.de erhalten Sie Informationen über alle geplanten Projekte,
• Verbindlichkeit schaffen, denn der Entscheidungsprozess über die Frage, ob und wenn ja welche Art von Beteiligung durchgeführt wird, soll nachvollziehbar sein. Beteiligung soll auf Grundlage einheitlicher Kriterien abgestimmt und öffentlich kommuniziert werden,
• Prinzipien der Beteiligung entwickeln, damit Beteiligungsverfahren klar strukturiert durchgeführt werden können. Die Leitlinien sichern eine gute Qualität und einen systematischen Ablauf von Beteiligungsverfahren.
Sie finden die Leitlinien im Detail als Download unter folgendem Link:
https://www.berlin.de/raum-fuer-beteiligung/#links
Wie sind die Leitlinien entstanden?
Im Koalitionsvertrag hat die Berliner Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen im Herbst 2016 beschlossen, in einen verstärkten Dialog mit der Stadtgesellschaft zur Zukunft Berlins zu treten. Die Erarbeitung von Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung ist dabei ein Baustein der übergeordneten Strategie der Regierungskoalition zur Stärkung der Beteiligung insgesamt.
Diese Leitlinien wurden von Oktober 2017 bis Juni 2019 durch ein Arbeitsgremium erarbeitet. Es hat sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie aus Bürgerinnen und Bürgern zusammengesetzt. Die Zwischenstände und die Arbeitsergebnisse des Gremiums wurden in öffentlichen Werkstätten vorgestellt, diskutiert und ergänzt. In seiner Sitzung am 3. Juni 2019 hat das Arbeitsgremium die Leitlinien beschlossen. Im September 2019 wurden die Leitlinien schließlich durch den Senat bestätigt.
